| Dienstunfähigkeitsrente |
 |
Dienstunfähig ist nach § 45 Landesbeamtengesetz (LBG) die Beamtin oder der Beamte, wenn sie oder er infolge eines körperlichen Gebrechens, wegen Schwäche der körperlichen Kräfte oder wegen Schwäche der geistigen Kräfte zur Erfüllung der Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) ist.
Von der dauernden Dienstunfähigkeit ist die vorübergehende Dienstunfähigkeit in Folge Krankheit bei Beamtinnen und Beamten zu unterscheiden. Darunter ist das vorübergehende Fernbleiben vom Dienst aufgrund einer (vorübergehenden) Erkrankung zu verstehen. Die vorübergehende Dienstunfähigkeit ist unverzüglich anzuzeigen.
Die Kosten der ärztlichen Behandlung werden von der Krankenversicherung und von der Beihilfe je nach Tarif getragen.
Im Beamtenrecht wird anstelle des Begriffs der Berufsunfähigkeit der Begriff der Dienstunfähigkeit verwendet. Nach § 42 Absatz 1 Bundesbeamtengesetz (BBG) ist der Beamte auf Lebenszeit dann in den Ruhestand zu versetzen, wenn er infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig (also dienstunfähig) ist.
|
